des Online-Shops der Firma Rudolf Chrobak Weinkellerei Inhaber Rudolf Chrobak – gesetzlich vertreten durch Rudolf Chrobak (im Folgenden “Rudolf Chrobak Weinkellerei”).

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und stehen ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung. Sie können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können diese in schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Ferner sind sie auch nach Vertragsabschluss zugänglich und speicherbar in unserem Online-Shop unter der Internetadresse www.weincharmeur.de über den Menüpunkt “AGB”.

Die ladungsfähige Anschrift von der Rudolf Chrobak Weinkellerei und die Vertretungsberechtigte können insbesondere der Rechnung und dem Impressum entnommen werden.

Präambel

Die Rudolf Chrobak Weinkellerei betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://shop.wein-ratgeber.eu eine Homepage und bietet auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.

Die Rudolf Chrobak Weinkellerei schließt Verträge über Weinlieferungen ausschließlich unter diesen Maßgaben:
1. Natürliche Personen müssen unbeschränkt geschäftsfähig sein und das 18 Lebensjahr vollendet haben.
2. Mit dem Schufa IdentitätsCheck Premium setzen wir ein von der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten positiv bewertetes technisches Mittel zum Jugendschutz ein. Die Prüfung mittels des technischen Mittels erfolgt erst nach der Bestellung und der an Sie versendeten Bestellbestätigung. Die Bestellung inklusive die direkt nach der Bestellung erhaltene Bestellbestätigung ist daher vorbehaltlich der Identitätsprüfung.
3. Die Zustellung der Waren erfolgt nur eigenhändig. Uns ist der Schutz von Minderjährigen wichtig.

§ 1 Anwendungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Rudolf Chrobak Weinkellerei gelten für die Lieferung und den Verkauf von Waren gegenüber privaten Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und sonstigen Bestellern. Gegenüber Bestellern, die keine privaten Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gelten die Vertragsbestimmungen allerdings nur mit der Maßgabe, dass das in § 3 näher bezeichnete Widerrufsrecht keine Anwendung findet.

§ 2 Produktauswahl

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, in dem Online-Shop der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer.
4. Vor Versendung der Bestellung kann der Kunde die Bestellung auf der Bestätigungsseite des Bestellvorgangs auf inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Rudolf Chrobak Weinkellerei
Inh. Rudolf Chrobak
Sollner Str. 5
D-81479 München
E-Mail: info@shop.wein-ratgeber.eu

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Preise

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf der Website angegeben sind.
2. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Leistungsausführung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand.

§ 5 Vertragsschluss

1. Die Angebote der Rudolf Chrobak Weinkellerei sind freibleibend. Damit ist die Rudolf Chrobak Weinkellerei im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
2. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; der Vorbehalt gilt zu Lasten von Verbrauchern nur, sofern die Rudolf Chrobak Weinkellerei ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und von dem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird. Die Rudolf Chrobak Weinkellerei wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und etwaige erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
3. Die Rudolf Chrobak Weinkellerei ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren erklärt hat.
4. Die Abgabe der Bestellung erfolgt nach Eingabe der persönlichen Daten des Kunden und der Wahl der Zahlungsweise durch Betätigen der Schaltfläche “Bestätigen”. Der Eingang der Bestellung wird von der Rudolf Chrobak Weinkellerei per E-Mail bestätigt. Damit ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 6 Durchführung des Vertrags

Bearbeiten von Bestellungen

Die Rudolf Chrobak Weinkellerei bearbeitet Bestellungen an Werktagen innerhalb von 48 Stunden und teilt dem Kunden mit, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Lieferung / Versand

1. Die Lieferung erfolgt zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Lieferadresse.
2. Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 3 bis 4 Werktagen nach Bestelleingang, bei Vorauskasse nach Zahlungseingang, zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird die Rudolf Chrobak Weinkellerei die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.
3. Die Rudolf Chrobak Weinkellerei versendet per Brief oder Paket mit DHL.
4. Hinsichtlich der von der Rudolf Chrobak Weinkellerei erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackung hat die Rudolf Chrobak Weinkellerei sich zur Sicherstellung der Erfüllung der gesetzlichen Pflicht nach §6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Blenk GmbH & Co. KG, Villmar-Aumenau, (Kundennummer: 30323) angeschlossen. Weitere Informationen sind auf der Webseite www.blenk-verpackung.de erhältlich.

Versandkosten

1. Die Versandkosten betragen innerhalb von Deutschland 4,99 Euro pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 30,00 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung innerhalb Deutschlands kostenfrei. Bei Lieferungen per Nachnahme, wird zusätzlich eine Nachnahmegebühr von 8,00 Euro erhoben.
2. Bei Versendungen ins europäische Ausland (Belgien, Dänemark, Frankreich, Holland, Italien, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, Österreich) bertragen die Versandkosten 19,99 Euro pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 100,00 Euro rezduzieren sich die Versandkosten auf 9,99 Euro pro Bestellung.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Die Rudolf Chrobak Weinkellerei wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 1 Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Rudolf Chrobak Weinkellerei dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Die Rudolf Chrobak Weinkellerei stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
2. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden Vorkasse (Überweisung auf das deutsche Bankkonto von Rudolf Chrobak Weinkellerei), PayPal oder Nachnahme zur Verfügung. Bei der Zahlungsweise Vorkasse wird 3 % Rabatt gewährt. Bei der Zahlungsweise Nachnahme, wird zusätzlich eine Nachnahmegebühr von 8,00 Euro erhoben.
3. Die Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise, inklusive der zum Zeitpunkt der Leistungsausführung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der Rudolf Chrobak Weinkellerei.
5. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Rudolf Chrobak Weinkellerei zu bezahlen, es sei denn, dass die Rudolf Chrobak Weinkellerei einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 2 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

1. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Rudolf Chrobak Weinkellerei mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von der Rudolf Chrobak Weinkellerei übersenden. Im Falle einer Rücksendung nehmen Sie bitte vorher mit uns Kontakt auf zum Zwecke der Abstimmung in welcher Form die Rücksendung durchgeführt wird. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Rudolf Chrobak Weinkellerei ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
2. Die Rudolf Chrobak Weinkellerei haftet:
   - in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
   - dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
   - außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Rudolf Chrobak Weinkellerei kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
   - der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
   Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
   Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
   

§ 9 Höhere Gewalt

1. Für den Fall, dass die Rudolf Chrobak Weinkellerei die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen können, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
2. Ist der Rudolf Chrobak Weinkellerei die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Datenschutz

Die Rudolf Chrobak Weinkellerei beachtet sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG sowie die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes TDDSG.

§ 11 Anwendbares Recht

Für sämtliche Lieferungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12 Gerichtsstand

Als Gerichtsstand wird der Sitz von der Rudolf Chrobak Weinkellerei vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird durch die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben ersetzt.

Stand: Januar 2010